AGB 2018-07-19T10:31:31+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über den Kauf von Schmuckstücken aus dem Online-Katalog der Website www.steinfarben.eu, die zwischen der Inhaberin Sybille Frey, Max-Hamerich-Straße 2d, 23617 Stockelsdorf (nachfolgend „Anbieter“) und einem Verbraucher oder einem Unternehmer gemäß § 1, Abs. (2) dieser AGB (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden, und zwar in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diesen AGB entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden kein Vertragsbestandteil sein.

(2) Im Sinne dieser AGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Produktabbildungen und -beschreibungen auf der Internetseite des Anbieters (www.steinfarben.eu) stellen keine rechtsverbindlichen Angebote dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Viele der abgebildeten Schmuckstücke sind Unikate (im Folgenden „Ware“). Der Anbieter ist bemüht, verkaufte Ware sofort nach dem Verkauf entsprechend zu kennzeichnen, übernimmt jedoch keine Garantie dafür, dass das immer gelingt, bevor dieselbe Ware ein weiteres Mal online bestellt wird.

(2) Eine rechtsverbindliche Bestellung gibt der Kunde auf, indem er die gewählte Ware über den Button „In den Warenkorb“ in einen so genannten Warenkorb „legt“. Dort kann er im letzten Schritt des Bestellvorgangs den Button „Jetzt kaufen“ anklicken und gibt damit eine Bestellung der zuvor in den Warenkorb gelegten Ware ab. Diese Bestellung entspricht einem verbindlichen Angebot über den Kauf dieser Ware. Das Angebot des Kunden kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor den Satz: „Mit deiner Bestellung erklärst du dich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden“ mit einem Häkchen bestätigt und damit die entsprechenden Vertragsbedingungen akzeptiert und in sein Angebot aufgenommen hat.

(3) Vor dem Absenden der verbindlichen Bestellung kann der Kunde auf der letzten Bestellseite seine Angaben überprüfen und gegebenenfalls so lange ändern oder korrigieren, bis die Bestellung korrekt ist, oder aber sie ganz löschen. Der Bestellvorgang kann auch komplett abgebrochen werden, indem das Browser-Fenster geschlossen wird.

(4) Nach der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Anbieter auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(5) Vertragsschluss und -abwicklung erfolgen in deutscher Sprache.

§ 3 Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen diesen Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (steinfarben – Schmuck-Fairgnügen, Sybille Frey, Max-Hamerich-Str. 2d, 23617 Stockelsdorf, Telefon: 0451 – 4982255, E-Mail: s.frey@steinfarben.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.

An
Sybille Frey
steinfarben – Schmuck-Fairgnügen
Max-Hamerich-Straße 2d
23617 Stockelsdorf
E-Mail: s.frey@steinfarben.eu

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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_______________________________________________________

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen

§ 4 Preise, Versandkosten und Rücksendekosten

(1) Alle auf der Website www.steinfarben.eu genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben bzw. sind auf der Seite Versand aufgelistet. Sie sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Bei Selbstabholung der Ware nach Absprache mit dem Anbieter fallen keine Versandkosten an.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 5 Zahlungsmodalitäten

(1) Die Bezahlung der Ware kann wahlweise per Vorkasse oder per PayPal erfolgen.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises inkl. Versandkosten ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

(3) Wählt der Kunde Zahlung per Vorkasse, teilt der Anbieter ihm mit der Auftragsbestätigung seine Bankverbindung mit. Als Verwendungszweck sind die Bestell- und die Kundennummer anzugeben, die der Kunde der Auftragsbestätigung entnehmen kann.

(4) Wählt der Kunde Zahlung per PayPal, wird er nach Auswahl der gewünschten Ware durch Klicken auf den Button „Kaufabwicklung mit PayPal“ auf die Website von PayPal weitergeleitet. Dort kann er sich als neuer PayPal-Nutzer registrieren oder in sein bestehendes PayPal-Konto einloggen. Sobald er die Zahlungsmethode und die bei PayPal hinterlegte Liefer- und Rechnungsanschrift gewählt hat, wird er auf die Internetseite des Anbieters zurückgeleitet, wo er den Bestellvorgang abschließen kann. Näheres findet sich auf der Website von PayPal.

§ 6 Liefer- und Versandbedingungen, Warenverfügbarkeit

(1) Der Versand der Ware erfolgt mit dem Paketdienst DHL an die vom Kunden genannte Lieferanschrift. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(2) Die vom Anbieter angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 5-7 Tage.

(3) Sendet der Paketdienst die versandte Ware an den Anbieter zurück, weil sie dem Kunden nicht zugestellt werden konnte, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.

(4) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare der von ihm ausgewählten Ware verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(5) Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

(6) Falls gewünscht, setzt sich der Anbieter per Telefon oder E-Mail mit dem Kunden in Verbindung, um mit ihm über eine alternative Ware zu sprechen.

(7) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und in demselben Land eine Lieferadresse angeben können: Mitgliedsländer der Europäischen Union, Norwegen, Schweiz.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

§ 8 Gewährleistung

(1) Für Sachmängel haftet der Anbieter gemäß den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 434 ff. BGB.

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei der vom Anbieter gelieferten Ware nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu der jeweiligen Ware abgegeben wurde.

(3) Da der Anbieter handgefertigte Perlen verarbeitet, sind Größen- und Gewichtsangaben ungefähre Werte mit einer gewissen Schwankungsbreite. Gleiches gilt für Farben. Außerdem ist zu beachten, dass ein Schmuckstück auf dem Bildschirm des Kunden farblich anders ausfallen kann als in der Hand des Anbieters. Zudem weist der Anbieter ausdrücklich auf die Pflegehinweise zu den Waren hin. Für eine lange Lebensdauer sind die Pflegehinweise stets zu beachten. Sie können unter Pflegehinweise eingesehen werden.

(4) Der Kunde wird gebeten, gelieferte Ware mit sichtbaren Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Anbieter unverzüglich über die Reklamation zu informieren.

§ 9 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine individuelle Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Juni 2018
steinfarben